Heft 10/2015

Heft Oktober 2015

"Blickpunkt Dienstleistung" Heft 15/10 - Inhalt

  • Fachkrftewoche 2015

  • Dr. Alexander Bissels - Dr. Martin Ltzeler Werkvertrge - wie die IG Metall das "Monster" zu bndigen gedenkt!?

  • Thomas Hetz, Hauptgeschftsfhrer des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP), im BAP-Serieninterview "Drei Fragen an" "Weitere Regulierungen der Zeitarbeit sind nicht notwendig!"

  • Globaler Mangel an Fachkrften steigt weiter - In Deutschland hoher Lohndruck bei Hochqualifizierten

  • Politiker wirft einen Blick hinter die Kulissen Guter Austausch vor Ort

  • CareerBuilder-Umfrage: Jeder vierte deutsche Arbeitnehmer lebt von Gehaltsscheck zu Gehaltsscheck

  • iGZ-Landeskongress Ost in Dresden

  • "Dass die Bundesregierung auf die Integrationsmanahmen der Zeitarbeit verzichtet, wird sich hoffentlich nicht rchen" nderungen im Asylrecht: Zeitarbeitsbranche bleibt auen vor

  • Anlass zum Feiern, Danke sagen und in die Zukunft zu schauen 20. Firmenjubilum der GeAT AG

  • Adecco Stellenindex 09/2015: Automobilbranche bietet perfekten Berufseinstieg fr Technikinteressierte

  • Bundesarbeitsgericht: Urlaubsdauer bei kurzfristiger Unterbrechung des Arbeitsverhltnisses

  • LANDWEHR stellte auf der Zukunft Personal 2015 neues Tool fr Eventmanagement vor

  • Walter-Fach-Kraft erffnet Niederlassung in Berlin

  • Wiedereinstieg nach Elternzeit: Zeitarbeit wird immer beliebter Der Weg zurck

  • Trenkwalder stellt die positive Candidate Experience in den Vordergrund und baut das Personalmarketing stets weiter aus

  • Kurzarbeit fr einen Branchenteilnehmer ist viel zu kurz gedacht - "Beschftigungssicherung in Krisenzeiten lsst sich nur mit Kurzarbeit gewhrleisten"

  • Deutsche Arbeitgeber geizen mit Karrierefrderung: Weniger als jede sechste Firma entwickelt systematisch Talente

Leseprobe

Werkvertrge wie die IG Metall das "Monster" zu bndigen gedenkt!?

Werkvertrge werden Tag fr Tag in Deutschland abgeschlossen. Diese sind seit dem Inkrafttreten des BGB am 01.01.1900 ein fester Bestandteil einer arbeitsteilig zusammenwirkenden Wirtschaft. Und doch gelten sie bei dem ein oder anderen als "Teufelszeug". Die IG Metall hat krzlich eine Anzeigenkampagne gegen den Werkvertrag geschaltet mit denkwrdigen Vorstellungen, die eine Kommentierung unerlsslich machen.

Plne der Groen Koalition
 Laut Koalitionsvertrag vom 16.12.2013 sind Manahmen geplant, um einen Missbrauch von Werkvertrgen zu verhindern. Hierzu heit es wrtlich (S. 49):

Rechtswidrige Vertragskonstruktionen bei Werkvertrgen zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mssen verhindert werden. Dafr ist es erforderlich, die Prfttigkeit der Kontroll- und Prfinstanzen bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zu konzentrieren, organisatorisch effektiver zu gestalten, zu erleichtern und im ausreichenden Umfang zu personalisieren, die Informations- und Unterrichtungsrechte des Betriebsrats sicherzustellen, zu konkretisieren und verdeckte Arbeitnehmerberlassung zu sanktionieren. Der vermeintliche Werkunternehmer und sein Auftraggeber drfen auch bei Vorlage einer Verleiherlaubnis nicht bessergestellt sein, als derjenige, der unerlaubt Arbeitnehmerberlassung betreibt. Der gesetzliche Arbeitsschutz fr Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer muss sichergestellt werden.

Zur Erleichterung der Prfttigkeit von Behrden werden die wesentlichen durch die Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien zwischen ordnungsgemen und missbruchlichen Fremdpersonaleinsatz gesetzlich niedergelegt.

Neben vielen anderen "Projekten" der "GroKo" wartet das Thema "Werkvertrge" in diesem Herbst noch auf seine Umsetzung das Gesetz zur AG-Reform soll ebenfalls in Krze prsentiert werden.

Forderungen der IG Metall zum Missbrauchstopp
Auch wenn oder gerade weil die nchsten Gesetzesnderungen in den kommenden Wochen folgen sollen, finden sich in den Tageszeitungen groseitige Anzeigen mit einem Aufruf von IG Metall-Betriebsrten an die Bundesregierung unter dem Schlagwort "Den Missbrauch von Werkvertrgen stoppen - jetzt handeln!" (s. www.fokus-werkvertraege. de). 

Kern der gewerkschaftlichen Forderungen sind:

Neue Abgrenzungsregeln zwischen Werkvertrag und Zeitarbeit
Es werden neue Abgrenzungsregeln zwischen Werkvertrgen und Zeitarbeit gefordert, weil sich Scheinwerkvertrge nur schwer nachweisen lassen wrden. Wer Rechtsprechung und Verwaltungsvorschriften der Rentenversicherung und Arbeitsagentur kennt, wei um die Schwierigkeiten der Abgrenzung fr Werkvertrge.

Neue Arbeitsformen verlangen neue Bewertungen. Ob es dem Gesetzgeber gelingen kann, entsprechende Abgrenzungskriterien gesetzlich niederzulegen? Und wrde er damit den Anforderungen der Arbeit 4.0 gerecht? Wir glauben nicht daran.

Vor dem Hintergrund der in der Praxis bestehenden Abgrenzungsschwierigkeiten von Scheinselbstndigen und "echten" Selbstndigen, von "echtem" Werkvertrag und verdeckter Arbeitnehmerberlassung, bedarf es keiner weiteren gesetzlichen Regulierung. Vielmehr muss nach wie vor eine einzelfallbezogene Bewertung mglich sein, um gerade der Vielfltigkeit des Werkvertrages hinreichend Rechnung zu tragen. Dazu hat CMS ein onlinebasiertes Produkt entwickelt, mit dem der Einsatz von Fremdpersonal durch die Unternehmen auf mgliche Risiken einer Scheinselbststndigkeit und illegalen (...)



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